Sessions-Debriefing: Vorsichtige Erleichterung dank gutem Jahresabschluss

Der Einwohnerrat beugte sich an der Session vom 19. Mai über nicht weniger als 14 Geschäfte. Es wurde allerdings ein erstaunlich effizienter Nachmittag – vor allem, weil die Jahresrechnung 2025 kaum zu reden gab.

Sämtliche Parteien zeigten sich erfreut über das Ergebnis, das Ebikon im letzten Jahr erzielt hat. Die Gemeinde schloss 6.25 Millionen Franken besser ab als befürchtet. Statt eines Verlusts von 2.35 Millionen Franken gab es einen Ertragsüberschuss von 3.9 Millionen. Das lag einerseits an höheren Erträgen bei den Steuern sowie tieferen Aufwänden, vor allem in der Bildung.

Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Der Investitionsbedarf in Ebikon bleibt weiterhin sehr hoch und die Gemeinde bräuchte nun drei Dutzend ähnlich erfolgreiche Abschlüsse, um diese Investitionen zu finanzieren. Daher ist es aus Sicht der GLP nicht angezeigt, bereits wieder Steuersenkungen ins Gespräch zu bringen. Gemeinderätin Susanne Trösch liess sich dann auch nicht auf derartige Diskussionen ein und merkte lediglich an, die Gemeinde prüfe ohnehin jedes Jahr den Steuersatz und werde das auch dieses Jahr in der Budgetdebatte wieder tun. Aber immerhin: Der Abschluss ist einer enorm schwierigen finanziellen Situation ein Schritt in die richtige Richtung.

Neben der Jahresrechnung behandelte das Parlament mehrere Vorstösse: Ein Postulat zur Neubeurteilung des Schulraums West wurde mit dem Bericht des Gemeinderats als erledigt abgeschrieben. Die Prüfung einer Zusammenarbeit mit der Ombudsstelle der Stadt Luzern fand in einer Konsultativabstimmung deutliche Zustimmung, weshalb der Gemeinderat das Projekt weiterverfolgt. Ein Postulat für zusätzliche Räume für Vereine und kulturelle Anlässe wurde überwiesen.

Nicht überwiesen wurde ein Postulat zur Prüfung des Online-Wahlhilfetools smartvote. Eine Motion für einen gemeinsamen Wahlversand wurde vor der Sitzung zurückgezogen.

Weiter beantwortete der Gemeinderat mehrere schriftliche Anfragen. Themen waren die Lärmbelastung entlang der Kantonsstrasse K17, betreute Lernzeiten anstelle von Hausaufgaben auf Primarstufe, eine mögliche Einsprachegebühr bei Baubewilligungsverfahren, die Mitwirkung bei der Planung der K17, die Vergabe von Rotseebadi-Abonnements, Aufträge an Firmen von Ratsmitgliedern sowie die Kulturförderung und die Verfügbarkeit von Kulturräumen in Ebikon.